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Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig für alle Geschäftsbeziehungen mit der AM Promotion GmbH außerhalb des Onlineshops (shop.ampromotion.at). Für Bestellungen über den Onlineshop gelten ergänzend die Shop-AGB. Stand: Mai 2026.

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltungsbereich § 2 Angebote und Vertragsabschluss § 3 Preise § 4 Lieferung und Leistungszeit § 5 Versand und Gefahrenübergang § 6 Zahlungsbedingungen § 7 Eigentumsvorbehalt § 8 Werbeanbringung und Druckfreigabe § 9 Produktionsbedingte Abweichungen § 10 Gewährleistung § 11 Haftung § 12 Produkthaftung § 13 Schutzrechte und Inhalte des Auftraggebers § 14 Entwürfe, Layouts und Konzepte § 15 Rücksendungen und Stornierungen § 16 Datenverarbeitung § 17 Grenzüberschreitende Lieferungen § 18 Erfüllungsort und Gerichtsstand § 19 Anwendbares Recht § 20 Schlussbestimmungen § 21 Referenznennung und Verwendung von Kundenlogos § 22 Elektronischer Rechnungsversand

§ 1

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der AM Promotion GmbH, Nelkenstraße 12, 4623 Gunskirchen, Österreich, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichts Wels unter FN 678831 g (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
Das Angebot des Auftragnehmers richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts. Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern im Sinne des KSchG sind ausgeschlossen.
Diese AGB gelten für alle Leistungen außerhalb des Onlineshops (shop.ampromotion.at). Für Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort hinterlegten gesonderten AGB. Bei kombinierten Aufträgen gelten die jeweils spezifischen Bedingungen vorrangig.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf.

§ 2

Angebote und Vertragsabschluss

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder tatsächliche Leistungserbringung zustande.
Mündliche Vereinbarungen, Nebenabreden oder Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung des Auftrags qualifizierter Subunternehmer und Druckdienstleister zu bedienen.

§ 3

Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro (€) exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
Zusatzleistungen, insbesondere Drucknebenkosten, Versand, Verpackung oder Sonderleistungen, werden gesondert verrechnet.
Preisänderungen sind nur zulässig, wenn nach Angebotslegung unvorhersehbare Kostensteigerungen (insbesondere bei Rohstoffen, Frachten, Zöllen oder Wechselkursen) eintreten und zwischen Angebotslegung und Lieferung mehr als 30 Tage liegen. Der Auftraggeber wird in diesem Fall vorab schriftlich informiert.

§ 4

Lieferung und Leistungszeit

Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.
Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klärung aller technischen und gestalterischen Details sowie Freigabe durch den Auftraggeber.
Teillieferungen sind zulässig und können gesondert verrechnet werden.
Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhersehbare Störungen entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung vereinbarter Fristen. Hierzu zählen insbesondere: Lieferengpässe und Ausfälle von Vorlieferanten, Streiks und Arbeitskämpfe, Zoll- und Importverzögerungen, Frachtausfälle und Transportengpässe, Rohstoffknappheit, Pandemien, behördliche Anordnungen, Energieausfälle, Cyberangriffe sowie sonstige unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers.
Bei länger andauernden Ereignissen höherer Gewalt (mehr als 6 Wochen) sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen werden anteilig verrechnet.

§ 5

Versand und Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers entweder ab dem Lager des Auftragnehmers in Gunskirchen oder im Wege des Direktversands ab dem Lager bzw. Werk des jeweiligen Vorlieferanten (Streckengeschäft).
Bei Versand ab Gunskirchen gelten die Incoterms 2020: EXW Gunskirchen.
Beim Streckengeschäft (Direktversand vom Vorlieferanten) gilt als Versandort der Standort des jeweiligen Vorlieferanten; die Lieferung erfolgt entsprechend EXW ab diesem Standort.
In beiden Fällen geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Auftraggeber über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Auftraggeber das Versand- und Transportrisiko sowie etwaige Zoll- und Einfuhrabgaben.
Versandkosten richten sich nach Gewicht, Versandart und Zielland und werden im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen.
Bei Direktversand vom Vorlieferanten kann die Lieferung in mehreren Teilsendungen erfolgen, sofern mehrere Vorlieferanten beteiligt sind. Teillieferungen sind zulässig.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers abgeschlossen.

§ 6

Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen netto ab Rechnungsdatum.
Zahlungen gelten erst mit vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto des Auftragnehmers als erfolgt.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 456 UGB verrechnet.
Zusätzlich werden eine Mahnpauschale in Höhe von € 40,00 gemäß § 458 UGB sowie tatsächlich angefallene und notwendige Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten geltend gemacht.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen, sofern diese nicht rechtskräftig festgestellt oder vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt sind.
Bei berechtigten Zweifeln an der Bonität des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheiten zu verlangen.
Bei Erstaufträgen sowie bei Aufträgen über € 2.500,– (netto) behält sich der Auftragnehmer das Recht auf eine Anzahlung von bis zu 50 % vor.

§ 7

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung im Eigentum der AM Promotion GmbH.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen.
Eine Weiterveräußerung, Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware vor vollständiger Bezahlung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.

§ 8

Werbeanbringung und Druckfreigabe

Bei Aufträgen mit Werbeanbringung ist der Auftraggeber für die inhaltliche Richtigkeit der Druckdaten verantwortlich.
Vom Auftraggeber bereitgestellte Druckdaten müssen den technischen Anforderungen des Auftragnehmers entsprechen (vorzugsweise Vektorformate, CMYK-Farbraum, ausreichende Auflösung).
Datenprüfungen und Datenaufbereitungen über den Standardumfang hinaus können gesondert verrechnet werden.
Druckfreigaben erfolgen durch den Auftraggeber und sind verbindlich. Freigaben per E-Mail gelten als rechtsverbindliche Druckfreigabe.
Nach erteilter Druckfreigabe ist eine Änderung oder Stornierung des Auftrags nicht mehr möglich.
Für nachträglich erkannte Fehler nach Druckfreigabe (insbesondere Rechtschreib-, Satz- oder inhaltliche Fehler) wird keine Haftung übernommen.
Produktionsbedingte Musterabweichungen gegenüber digitalen Vorschauen, Bildschirmdarstellungen oder Andrucken stellen keinen Mangel dar.

§ 9

Produktionsbedingte Abweichungen

Handelsübliche sowie produktionstechnisch bedingte Abweichungen in Farbe, Material, Format oder Ausführung gelten als vertragsgemäß und stellen keinen Mangel dar.
Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis, zwischen Stickerei und Druck, zwischen Pantone-Vorgaben und tatsächlichem Druckergebnis sowie zwischen verschiedenen Materialchargen sind drucktechnisch bedingt und kein Reklamationsgrund.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu ±10 % der bestellten Menge sind branchenüblich und zulässig. Die Verrechnung erfolgt nach der tatsächlich gelieferten Menge.

§ 10

Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen nach österreichischem Recht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Übergabe der Ware.
Bei Werbemitteln mit elektronischen Komponenten (insbesondere Powerbanks, USB-Sticks, Bluetooth-Geräte, beleuchtete Artikel) sowie bei Verbrauchsmaterialien gilt eine verkürzte Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Übergabe, soweit gesetzlich zulässig.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware, schriftlich zu rügen.
Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb von 5 Werktagen ab Erkennbarkeit, schriftlich zu rügen.
Bei nicht rechtzeitiger Rüge gilt die Ware als genehmigt; weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen (§ 377 UGB).
Bei berechtigter Reklamation erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers Verbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung.
Eigenmächtige Nachbesserungen oder Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte führen zum Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen.

§ 11

Haftung

Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sind der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, mittelbare Schäden oder Produktionsausfälle ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) bleibt unberührt.

§ 12

Produkthaftung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferten Produkte bestimmungsgemäß zu verwenden.
Für Schäden aus unsachgemäßer Verwendung wird keine Haftung übernommen.
Werden Produkte nach Vorgaben des Auftraggebers gefertigt, haftet dieser für die Verletzung von Rechten Dritter und hält den Auftragnehmer schad- und klaglos.
Regressansprüche sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

§ 13

Schutzrechte und Inhalte des Auftraggebers

Der Auftraggeber garantiert, dass bereitgestellte Daten, Logos, Designs oder sonstige Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen.
Im Falle von Rechtsverletzungen übernimmt der Auftraggeber sämtliche daraus entstehenden Kosten, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.
Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei.

§ 14

Entwürfe, Layouts und Konzepte

Sämtliche im Rahmen der Angebotsphase oder Auftragsbearbeitung erstellten Angebote, Visualisierungen, Mockups, Designvorschläge, Layouts, Konzepte und sonstige geistige Vorleistungen bleiben geistiges Eigentum bzw. urheberrechtlich geschützte Vorleistungen der AM Promotion GmbH.
Eine Verwendung, Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder Bearbeitung der vom Auftragnehmer erstellten Entwürfe und Konzepte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
Mit vollständiger Bezahlung des Auftrags erhält der Auftraggeber das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den im Rahmen des konkreten Auftrags umgesetzten Designs und Layouts.
Eine Verwendung der Entwürfe für anderweitige Produktionen (insbesondere durch Dritte) ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Lizenzgebühr in Höhe der ursprünglichen Konzeptkosten geltend zu machen.

§ 15

Rücksendungen und Stornierungen

Rücksendungen sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
Nicht berechtigte Rücksendungen können abgelehnt oder mit einer Bearbeitungsgebühr belastet werden.
Bei Stornierung eines Auftrags vor Produktionsbeginn werden bereits angefallene Kosten (Konzept, Vorbereitung, Datenaufbereitung) in Rechnung gestellt.
Nach Druckfreigabe oder Produktionsbeginn ist eine Stornierung ausgeschlossen; die volle Auftragssumme wird verrechnet.
Sonderanfertigungen und individualisierte Werbemittel sind grundsätzlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

§ 16

Datenverarbeitung

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG) verarbeitet.
Details sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen.
Bei Aufträgen, in denen der Auftraggeber personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Mitarbeiterdaten für personalisierte Werbemittel) zur Verarbeitung übermittelt, schließen die Parteien auf Anforderung des Auftraggebers eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO ab.

§ 17

Grenzüberschreitende Lieferungen

Bei Lieferungen in andere EU-Mitgliedsstaaten gelten die jeweiligen umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften.
B2B-Lieferungen erfolgen bei Vorliegen einer gültigen UID-Nummer des Auftraggebers steuerfrei als innergemeinschaftliche Lieferung gemäß Art. 6 Abs. 1 UStG iVm Art. 138 MwStSystRL (Reverse-Charge-Verfahren).
Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine gültige UID-Nummer bereitzustellen. Ist die UID-Nummer ungültig oder wird sie nicht rechtzeitig nachgewiesen, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die österreichische Umsatzsteuer nachzuverrechnen.
Zoll-, Einfuhr- und sonstige öffentliche Abgaben in Drittländern trägt der Auftraggeber.
Bei Lieferungen nach Deutschland kommt der Auftragnehmer den einschlägigen verpackungs- und elektronikrechtlichen Pflichten (VerpackG, ElektroG, BattG) nach, soweit gesetzlich erforderlich.
Lieferungen erfolgen unter dem Vorbehalt, dass keine außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen, Sanktionen oder Embargos entgegenstehen.

§ 18

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Gunskirchen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Geschäftsbeziehung ist das sachlich zuständige Gericht in Wels.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu klagen.

§ 19

Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts.

§ 20

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

§ 21

Referenznennung und Verwendung von Kundenlogos

Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber sowie dessen Firmenlogo ausschließlich nach vorheriger Zustimmung oder sofern dies einzelvertraglich vereinbart wurde als Referenz nennen.
Eine erteilte Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.
Im Falle eines Widerrufs erfolgt die Entfernung innerhalb von 14 Werktagen.
Etwaige Brand Guidelines oder Markennutzungsbestimmungen des Auftraggebers werden respektiert.

§ 22

Elektronischer Rechnungsversand

Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form (z. B. per E-Mail im PDF-Format) übermittelt.
Der Auftraggeber erklärt sich mit dieser Form der Zustellung einverstanden.
Elektronische Rechnungen gelten als zugegangen, sobald sie im E-Mail-Posteingang abrufbar sind.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse bereitzustellen und Änderungen bekannt zu geben.
Für technische Probleme im Einflussbereich des Auftraggebers wird keine Haftung übernommen.

AM Promotion GmbH · Nelkenstraße 12 · 4623 Gunskirchen · FN 678831 g, LG Wels · Stand: Mai 2026